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Nachdem Samsung Apple in den zahlreichen Patentstreitigkeiten unterlag, mischt sich nun ein neues Unternehmen gegen Apple ein: Heise Online berichtet (ebenso wie Foss Patents), dass Motorola mit einer Klage beim Landesgericht Mannheim am gestrigen Freitag Erfolg hatte: Aus dem Gerichtsbeschluss geht hervor, dass Apple Inc. ab sofort keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf, die eines der 2 Motorola-Patente verletzen.
Foss Patents berichtete erst, dass dies überhaupt keine Folgen für Apple haben werde, da sich das Gerichtsurteil nur auf Apple Inc. aus Amerika bezieht. Apple reagierte deshalb auch gelassen gegenüber The Verge:
This is a procedural issue that has nothing to do with the merits of the case. This does not affect our ability to sell products or do business in Germany at this time.
Gewissermaßen hat Apple da auch Recht, denn der Verkauf von iPhones verläuft in Deutschland über die Apple GmbH, welche vom Urteil nicht betroffen ist. Desweiteren handelt es sich beim Urteil nur über ein “Versäumnisurteil”. Apple hatte es also einfach verpennt, zum Prozess zu erscheinen. Wie das Urteil lauten würde, wenn Apple argumentiert hätte, werden wir wohl bald sehen, denn Apple hatte selbstverständlich Berufung eingelegt.
Nun weist Foss Patents darauf hin, dass das Urteil doch Auswirkungen haben könnte: Der deutsche Apple Online Store wird nämlich allem Anschein nach von Apple Inc. und nicht der deutschen GmbH geführt – Es könnte für Apple also eine große Strafe zukommen, sollten diese (und das tun sie sicherlich) weitere iPhones über den Online Store vertreiben.
Das gesamte Urteil des Landesgerichtes Mannheim lässt sich hier einsehen:
11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple
via droidgeek.de
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